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Presse
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Pressemitteilungen
Landesvereinigung
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Zeitungsartikel "Freie
Presse" vom 20.12.2011
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"Henkel
unterstützt Freie Wähler"
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Zeitungsartikel
"Sächsische Zeitung" vom 20.12.2011
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"Wie
die Freien Wähler die FDP aushebeln wollen"
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Pressemitteilungen
e-mail: presseinfo@freie-waehler-sachsen.de
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Pressemitteilung 11.04.2011
Freie Wähler Sachsens befassen sich in Frühjahrstagung am 09.04.2011 mit dem Schwerpunkt: Finanzen des Freistaats und seiner Kommunen
Fachvortrag und intensive Diskussion mit dem Sächsischen Staatsminister für Finanzen, Prof. Dr. Georg Unland
( Freiberg, 09.04.2011 ) Zur Frühjahrstagung 2011 der Freien Wähler Sachsen e.V. ging es diesmal schwerpunktmäßig ums Geld.
Am Vormittag der Tagung befassten sich die Delegierten des Landesverbands im Wesentlichen mit organisatorischen Themen des Landesverbands, zwei weitere Kreisverbände konnten als Mitglieder im Landesverband aufgenommen werden, die Beitragsordnung wurde überarbeitet und weiter intensiv an Zukunftsstrategien für die Freien Wähler Sachsens gearbeitet.
Der Oberbürgermeister der Stadt Freiberg, Bernd-Erwin Schramm erläuterte in seinem Grußwort an die Versammlung umfassend die vergangene Entwicklung und Zukunftsperspektiven der Gastgeberstadt.
Schwerpunkt der Tagung war jedoch die künftige Entwicklung der Finanzen des Freistaats, deren Kommunen und Landkreise. Hierzu folgte der Sächsische Staatsminister der Finanzen, Herr Prof. Dr. Georg Unland einer Einladung der Freien Wähler zu einem Fachvortrag über die künftige Finanzentwicklung des Freistaats und seiner Auswirkungen auf die Kommunalpolitik.
Die Problematik der perspektivisch sinkenden Einnahmen des Freistaats sowie die demographische Entwicklung Sachsens und deren Auswirkungen auf die finanzielle Ausstattung der Kommunen, welche 2/3 des Gesamthaushalts des Freistaats ausmachen, wurden im Vortrag dargelegt, die intensive Diskussion zum Thema mit den Delegierten der Freien Wähler, die zum erheblichen Teil aus Mandatsträgern der Kommunalpolitik oder Bürgermeistern bestand, unterstrich die Bedeutung dieses Themas für die künftige Arbeit der Freien Wähler in Sachsen.
Im Anschluss an die Tagung führte Herr Prof. Dr. Unland persönlich die Freien Wähler durch die Ausstellung „ Terra Mineralia“
Pressemitteilung 25.10.2010
Herbsttagung der Freien Wähler Sachsens am 23.10. 2010
Sächsischer Staatsminister des Innern, Markus Ulbig mit Fachvortrag zu Gast – Neuwahl des Landesvorstands – Änderung der Satzung
Grimma ( 23.10.2010 ) Zur Herbsttagung des Landesverbands der Freien Wähler Sachsens war in diesem Jahr der Sächsische Staatsminister des Innern, Herr Markus Ulbig Gast der Freien Wähler. Er hielt einen Fachvortrag zum Thema „Grundsätze für freiwillige Zusammenschlüsse von Gemeinden im Freistaat Sachsen“. Staatsminister Ulbig betonte den ausschließlichen Grundsatz der Freiwilligkeit für Gebietszusammenschlüsse und die Möglichkeiten der Förderung durch „Hochzeitsprämien“ für die Haushaltjahre 2011 und 2012.
Als ehemaliger Kommunalpolitiker und Oberbürgermeister von Pirna kenne er die Situation der Städte und Gemeinden sehr gut, merkte er in seinem Fachvortrag an, dem Freistaat gehe es bei allen Planungen zu Gebietszusammenschlüssen zuerst um eine dauerhafte Sicherung der finanziellen Leistungsfähigkeit der Kommunen.
In der lebhaften Diskussion zum Fachvortrag wurde durch den Landesvorsitzenden, Herrn Bernd Gerber noch einmal Bezug auf das Positionspapier der Freien Wähler zu diesem Thema genommen, viele weitere Fragen und Anmerkungen seitens der Delegierten wurden durch den Staatsminister beantwortet bzw. für eine weitere Bearbeitung notiert.
Ein weiterer Tagungsschwerpunkt war die Neuwahl des Landesvorstands. Im Ergebnis der Wahlen wurden Herr Bernd Gerber (Unternehmens- und Kommunalberater, Werdau) zum Vorsitzenden, Georg Grajewski (Geschäftsführer einer kommunalen Wohnungsbaugesellschaft, Stollberg) und Thomas Kirsten (Bürgermeister, Altenberg) zu den beiden Stellvertretern des Landesvorsitzenden gewählt.
Die mittlerweile flächendeckende Präsenz der Freien Wähler im gesamten Freistaat erforderte eine Änderung der Vereinssatzung, künftig werden nur noch Kreisverbände Mitglied im Landesverband sein. Diese Satzungsänderung wurde mit großer Mehrheit ohne Gegenstimme beschlossen.
Im Anschluss an die Tagung erfolgte ein Rundgang durch die Stadt Grimma, welcher durch den Oberbürgermeister Matthias Berger persönlich vorgenommen wurde.
Für Rückfragen:
Freien Wähler Sachsen e.V.
Vorsitzender: Bernd Gerber
Oberbürgermeister a.D.
Obere Tannenstraße 29
08412 Werdau
Tel. 03761 - 887651
Email: Landesvorsitzender@freie-waehler-sachsen.de
Pressemitteilung 10.08.2009
Ergebnisse der Delegiertenkonferenz des Bundesverbands der Freie Wähler Deutschland e.V.
Am 09.08. 2009 fand in Erfurt die Delegiertenkonferenz des Bundesverbands der Freien Wähler Deutschlands e.V. in Erfurt statt. An dieser Delegiertenkonferenz nahmen der Vorsitzende des Landesverbands der Freien Wähler Sachsen e.V. , Bernd Gerber und der Vorsitzende des Werks für kommunalpolitische Bildung Sachsen e.V., Herr Sören Kristensen teil.
Herr Gerber betonte in seinem Redebeitrag das gute Abschneiden der Wählergemeinschaften zur Kommunalwahl in Sachsen im Juni dieses Jahres und die steigenden Mitgliederzahlen im Landesverband.
Der Vorsitzende des Bundesverbands, Armin Grein, erklärte in Auswertung der Teilnahme der Freien Wähler zu den Europawahlen und den anstehenden Landtagswahlen in mehreren Bundesländern, dass ein Erfolg bei überregionalen Wahlen nur dann möglich ist, wenn die Basis und überregionale Strukturen aus den gleichen handelnden Personen bestehen. Da es im Bundesgebiet immer wieder zu Gründungen von Organisationen kommt, welche sich „Freie Wähler“ nennen, muss auf Namensgleichheit und Verwechslungsgefahr geachtet werden.
In diesem Zusammenhang erklärte der stellvertretende Bundesvorsitzende und Landesvorsitzender der Freien Wähler Bayerns, Herr Hubert Aiwanger MdL: „Wir werden nicht in den einzelnen Bundesländern Organisationen gegen unsere Mitglieds-Landesverbände unterstützen.“
Für Sachsen heißt das, so Bernd Gerber, dass in Vorbereitung der Landtagswahlen in Sachsen im Jahr 2014 das Gesetzgebungsverfahren zur Zulassung von Wählergemeinschaften zu Landtagswahlen, dass auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen am 24. Juni 2009 im sächsischen Landtag debattiert, aber abgelehnt wurde, in der neuen Legislaturperiode wieder zügig aufzunehmen und zum positiven Abschluss zu bringen ist, damit auch der Landesverband der Freien Wähler Sachsens die Möglichkeit erhält, sich ohne Parteistatus an den Landtagswahlen 2014 zu beteiligen.
Für Rückfragen:
Bernd Gerber, Landesvorsitzender Telefon 03761-887651
Weitere Informationen:
www.freie-waehler-sachsen.de
Pressemitteilung 19.10.2008
Herbsttagung des Landesverbandes der Freien Wähler Sachsen e.V.
Am 18.10.2008 fand in Bad Düben die Herbsttagung des Landesverbandes der Freien Wähler statt.
Sachthema war die „Medizinische Versorgung in der Fläche des Landes“.
Frau Staatsministerin für Soziales, Christine Ursula Clauß, erläuterte die aktuelle Situation im Land und zeigte die weitere Entwicklung in Sachsen auf. Im Anschluss fand eine eineinhalbstündige Diskussion mit den Teilnehmern statt. Viele Fragen wurden gestellt und auch Kritik und Anregungen geäußert. In ausgesprochen sachlicher Weise fand dieser Dialog statt. Frau Staatsministerin Clauß nahm dankend Anregungen der Teilnehmer entgegen.
Vorstandswahlen
Für die nächsten zwei Jahre wurde der Vorstand gewählt.
Der bisherige Landesvorsitzende Bernd Gerber, Oberbürgermeister a.D., wurde mit großer Mehrheit wiedergewählt. Zum ersten mal gab es für den Vorsitzenden zwei Kandidaten.
Herr Thomas Gerisch aus Zwickau und Herr Bernd Gerber wurden als Kandidaten vorgeschlagen. Mit großer Mehrheit wurde Herr Bernd Gerber gewählt und steht nun wieder zwei Jahre dem Landesverband vor.
Als Stellvertreter wurden der bisherige 2.Stellvertreter Herr Georg Grajewski zum 1. Stellvertreter und Herr Bürgermeister Thomas Kirsten zum 2.Stellvertreter gewählt.
In den erweiterten Vorstand entsenden alle zehn Kreisverbände jeweils einen Vertreter.
Landtagswahlen 2009
Obwohl das Thema Landtagswahlen nicht auf der Tagesordnung stand, forderten die Teilnehmer eine Aussprache zu diesem aktuellen Thema.
Im Ergebnis einer ausführlichen Diskussion beauftragten die Teilnehmer den neuen Landesvorstand unverzüglich eine Mitgliederbefragung durchzuführen, um die Meinung der Basis zu diesem Thema zu erfragen. Nach Auswertung der Befragung werden die Freien Wähler Sachsen bis Jahresende entscheiden, ob sie 2009 zur Landtagswahl antreten.
Sollte dies der Fall sein, dann müssen die Freien Wähler in Sachsen zusätzlich zum Landesverband als e.V. eine Partei gründen. Das Sächsische Landeswahlgesetz lässt im Gegensatz zu vielen anderen Bundesländern nur Parteien im Sinne des Parteiengesetzes für eine Landesliste zur Landtagswahl zu.
Rückfragen an den Landesvorsitzenden Herrn Bernd Gerber unter:
03761-887651
0173-5934533
freie_waehler_sachsen@hotmail.com
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Sächsische Zeitung
Dienstag, 30.09.2008
Freie Wähler auf dem Sprung in den Landtag
Von Annette Binninger
Nach dem Erfolg der Freien Wähler in Bayern fühlen diese sich auch in Sachsen ermutigt, 2009 anzutreten. Entschieden ist noch nichts.
Gewinnen in München, feiern in Altenberg. Thomas Kirsten, Bürgermeister des osterzgebirgischen Wintersportortes, verfolgte am Sonntagabend das Wahldesaster der CSU in Bayern und den erstaunlichen Zugewinn für die Freien Wähler im blau-weißen Süden mit Begeisterung. Auf satte 10,2Prozent schafften es die Freien Wähler dort. „Das ist der Durchbruch für die Freien Wähler auf Landesebene“, jubelt Kirsten.
Erst im Juni war er selbst als Kandidat der Freien Wähler Altenberg mit rund 72 Prozent im Amt des Bürgermeisters bestätigt worden. Nun sieht Kirsten auch in Sachsen die Stunde der Freien Wähler gekommen. „Ich hoffe, das Ergebnis in Bayern beflügelt uns, damit wir 2009 als echte Alternative zu den etablierten Parteien in den Landtagswahlkampf ziehen.“ Der Landesvorsitzende der Freien Wähler Sachsen e.V., Bernd Gerber, ist da vorsichtiger. „Wir sind schon seit Jahren hin- und hergerissen, ob wir diesen Sprung wagen sollen.“ Noch sei nichts entschieden, so Gerber.
Gefährlich werden könnte die neue Konkurrenz auf Landesebene vor allem dem bürgerlichen Lager – besonders der CDU. Damit könnten die Freien Wähler 2009 zum Zünglein an der Wahl-Waage werden und der CDU-Wunschkoalition mit der FDP einen Strich durch die Rechnung machen. Diese Sorge treibt bereits seit Monaten etliche Spitzenpolitiker der Union um. Aber auch Bernd Gerber. „Wenn wir antreten, würden wir vielleicht dem bürgerlichen Lager Stimmen abnehmen“, fürchtet er. „Rot-Rot will ich aber nicht.“
Hunderte von Wählervereinigungen auf Kommunal- und Kreisebene stecken mittlerweile hinter dem Sammelbegriff Freie Wähler – mit teils beachtlichen Erfolgen. So sind seit Juni erstmals in allen Kreistagen Freie Wähler vertreten. Mit 12,1 Prozent sind sie dort sogar drittstärkste Kraft – nach CDU und Linkspartei, aber deutlich vor der SPD. Im Kreistag Sächsische Schweiz erreichten Freie Wähler 11,4 Prozent, im Görlitzer Kreistag sicherten sich drei Wählerbündnisse insgesamt mehr als 20 Prozent der Stimmen. Inzwischen sind zudem laut Statistischem Landesamt mehr als 100 der rund 500 Bürgermeisterposten im Freistaat von Vertretern der Freien Wähler besetzt. Sie sind „die großen Gewinner auf der kommunalen Ebene“, sagt der Dresdner Politikprofessor Werner Patzelt. „Ihre Chancen auf Landesebene hängen ganz von der CDU ab“, warnt er zugleich die Union, „echte politische Talente wegzubeißen oder abzuschrecken“. Die CDU täte gut daran, vernünftige Leute pfleglich zu behandeln – nicht etwa wie in Bayern die ehemalige CSU-Landrätin Gabriele Pauli „arrogant von oben herab zu behandeln“, sagt Patzelt.
Sachsens CDU hat den neuen, frischen Konkurrenten längst erkannt. „Mir ist eine Zusammenarbeit mit den Freien Wählern wichtig“, sagt CDU-Landesvize- und Fraktionschef Steffen Flath vorsichtig. Er versucht, die guten Kontakte zu halten und weiter auszubauen.
Bis Anfang 2009 könnten sich die Freien Wähler die Option offenhalten, zur Landtagswahl am 30. August 2009 anzutreten. „Wir werden den Landesvorstand bereits Mitte Oktober zu einer Entscheidung drängen“, sagt Thomas Kirsten.
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Pressemitteilung vom 10.06.08
Freie Wähler Sachsen gewinnen bei der Kreistagswahl 2
Prozent dazu
Werdau. Einen Zugewinn können die Freien Wähler Sachsen bei
den Kreistagswahlen verbuchen. Gegenüber 2004 haben sie 2
Prozent dazu gewonnen und liegen nun bei 12,1 Prozent. In allen
10 Landkreisen sind sie vertreten, das ist ein Novum und
Ausdruck der guten Arbeit der Freien Wähler, sowie der
zunehmenden Akzeptanz auch auf Kreisebene. In einigen
Landkreisen sind die Freien Wähler so stark, dass sie für eine
Koalition interessant sind.
Die Freien Wähler haben somit sachsenweit ihre Position als
drittstärkste politische Kraft ausbauen können. Die Bürgerinnen
und Bürger schätzen die Freien Wählern als Alternative zu den
etablierten Parteien.
Landesvorsitzender
Bernd Gerber
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Pressemitteilung vom 16.03.2008
Frühjahrstagung des Landesverbandes "Freie Wähler Sachsen" e.V. in Altenberg
Ziel: Freie Wähler drittstärkste Kraft in den Kreistagen
Freie Wähler flächendeckend auf Kommunalwahlen in Sachsen vorbereitet
Altenberg. Zur Frühjahrstagung des Landesverbandes „Freie Wähler Sachsen“ e. V. am vergangenen Wochenende in Altenberg berieten die Delegierten der neu fusionierten Kreisverbände und der Landeshauptstadt über die Vorbereitung der Kreistagswahlen am 8. Juni 2008.
Vom Landesvorsitzenden, Bernd Gerber, wurde festgestellt, dass sich die bisherigen Kreisverbände der Freien Wähler rasch und weitgehend problemlos in den neu gebildeten Kreisverbänden zusammengeschlossen haben. Die Delegierten berichteten über den Stand der Wahlvorbereitungen in den einzelnen Kreisgebieten. Dabei ging es insbesondere um die Besetzung der Wahlkreise mit Kandidaten für die künftigen Kreistage, aber auch um die Kandidatur von Bürgermeistern und Landräten. Beraten wurde über Wahlstrategie und notwendige Formalien im Rahmen des bei den Freien Wählern üblichen Erfahrungsaustausches. Der Landesvorsitzende formulierte als Ziel der Freien Wähler, in den künftigen Landkreisen drittstärkste Kraft zu werden.
Großes Interesse der Delegierten fand am Nachmittag die Rede von Staatsminister für Kultus, Herrn Steffen Flath, CDU, zur Schulpolitik im Freistaat Sachsen.
Das sächsische dreistufige Schulmodell findet inzwischen zunehmende Aufmerksamkeit in anderen Bundesländern, so der Minister.
Beginnend mit der angestrebten besseren Verbindung von Kindergarten und Schule, über die Vor- und Nachteile von Bildungsempfehlungen, dem Abitur nach der 12. Klasse bis zu den Chancen eines Zentralabiturs in ganz Deutschland fand er auch in den anwesenden Lehrern viel Verständnis. Er sprach sich für eine Aufwertung der Mittelschulen aus und appellierte an die Wirtschaft, sich für mehr für Mittelschüler zu öffnen.
Die jetzt bestehende Schulnetz Struktur sei die Antwort auf den Bevölkerungsrückgang und sollte sich in den nächsten Jahren stabilisieren. Weitere Schulschließungen sind nicht vorgesehen.
Die Forderung der anwesenden Kommunalpolitker, den Kommunen als Schulträgern mehr Mitsprache bei der personellen Besetzung von Lehrerstellen einzuräumen, wurde vom Minister mit Verständnis aufgenommen.
Die Herbsttagung des Landesverbandes der Freien Wähler wird am 10./11.Oktober in Bad Düben stattfinden.
Bernd Gerber
Landesvorsitzender
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