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Zeitungsartikel "Freie Presse" von Dienstag, den 09. Juni 2009

Rekordergebnis für Wählervereinigungen

Kommunalwahl: Bürgerinitiativen erringen 3104 Sitze in Stadt- und Gemeindeparlamenten - CDU bleibt aber stärkste politische Kraft in Sachsen


Dresden/Chemnitz. Bei der Kommunalwahl in Sachsen haben zum ersten Mal die Wählervereinigungen die meisten Sitze in den Stadt- und Gemeinderäten erobert. Landesweit stellen die knapp 860 nicht parteigebundenen Wählervereinigungen künftig 3104 Abgeordnete. Selbst im Heimatort von Ministerpräsident Stanislaw Tillich konnte sich die CDU nicht durchsetzen. Die Union erhielt in Panschwitz-Kuckau im Kreis Bautzen 48,9 Prozent der Stimmen. 51,1 Prozent gingen an die Wählervereinigung FSWV.
Während die Wählervereinigungen vor allem in ländlichen Gebieten stark sind, stellen in den bevölkerungsreichen Städten nach wie vor die etablierten Parteien die überwiegende Mehrzahl der Abgeordneten. Daraus erklärt sich auch, dass die CDU in den Kommunalparlamenten zwar nur 2962 Sitze erhielt, landesweit mit 32,7 Prozent der Stimmen aber die stärkste politische Kraft bleibt. Die Wählervereinigungen erhielten 24,6 Prozent. Die Linkspartei kam im Freistaat auf 15,4 Prozent der Stimmen, gefolgt von der SPD (10,9 Prozent), der FDP (8,3) und den Grünen (5,0) Prozent. Die rechtsextreme NPD blieb mit 2,3 Prozent deutlich unter den selbst gesteckten Zielen.
Das starke Abschneiden von freien Wählervereinigungen in sächsischen Kommunen ist nach Einschätzung des Dresdner Politikwissenschaftlers Werner Patzelt ein Warnsignal für die Parteien. "Starke Wählervereinigungen sind ein klares Zeichen dafür, dass etablierte Parteien vor Ort an Bindungskraft einbüßen", so Patzelt. Die Wählervereinigungen seien aber gleichzeitig ein Indiz dafür, dass unsere Demokratie nicht austrocknet. Wer in den etablierten Parteien keine politische Heimat finde, der könne sich zumindest in den Dörfern und Städten über die Wählervereinigungen einbringen. So sorgten diese dafür, dass die Gesellschaft viel genauer in den Gremien abgebildet werde, als dies auf Landes- oder Bundesebene der Fall sei, so Patzelt.
In den sächsischen Großstädten stellen die etablierten Parteien den Großteil der Abgeordneten. Während die CDU in Dresden ihre Führungsposition ausbaute und in Leipzig die Christdemokraten die Spitzenposition zurückerobern konnten, gewann in Chemnitz die Linkspartei die meisten Stimmen. Die Wahlbeteiligung betrug knapp 48 Prozent. Dies ist etwas höher als im Jahre 2004. Damals waren 46,1 Prozent der Sachsen zur Kommunalwahl gegangen. (ULI/ddp)

Ergebnisse Kreistagswahl 2008

Ergebnisse Bürgermeisterwahl 2008

Übersicht Bürgermeisterwahlen von 2000 bis 2008

Gemeinderatswahlen 2004

 

	Stimmenanzahl Gesamt	Stimmenanzahl in Prozent	Sitze insgesamt
CDU	1.585.825	34,8	3.345
Wählervereinigungen	1.109.053	24,4	3.042
PDS	844.656	18,6	1.007
SPD	518.842	11,4	557
FDP	234.333	5,1	335
Grüne	143.284	3,1	39
DSU	48.039	1,1	47
NPD	23.895	0,5	26
Quelle: Statistisches Landesamt Sachsen

Ortschaftsratswahlen 2004

Kreistagswahlen 2004